Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote im Zusammenhang mit Kaufverträgen im Online-Shop www.gluecksmomente.boutique (nachfolgend der „Glücksmomente-Shop“).
b. Für Zwecke dieser AGB ist
• ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann;
• ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt;
• ein Werktag jeder Wochentag mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und am Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertagen.
c. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist. Das Produktangebot des Glücksmomente-Shops richtet sich jedoch ausschließlich an Kunden, welche Endabnehmer sind.
d. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch, wenn wir deren Einbeziehung nicht gesondert widersprechen.
e. Alle zwischen dem Kunden und uns im Zusammenhang mit einem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB und unserer Annahmeerklärung. Maßgebend ist dabei die jeweils aktuell gültige Fassung der AGB bei Abschluss des Vertrages.

2. Angebot, Zustandekommen des Vertrags

a. Die in der Präsentation und Bewerbung unserer Waren enthaltenen Angebote und Preisangaben sind verbindlich.
b. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Glücksmomente-Shop durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der betreffenden Ware ab.
c. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des vierten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Kunden zugeht. Ein dem Kunden gegebenenfalls zustehendes Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
d. Wir werden den Zugang des von dem Kunden über den Glücksmomente-Shop abgegebenen Angebots unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine rechtsverbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
e. Das vom Kunden abgegebene Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir diesem gegenüber die Annahme erklären. Als Annahme gilt auch der Versand der bestellten Ware. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.
f. Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht vorrätig ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag mit dem Kunden nicht zustande. Wir werden den Kunden darüber unverzüglich unterrichten und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

3. Preise, Versandkosten, Zahlung

a. Sämtliche Preisangaben im Glücksmomente-Shop sind Bruttopreise ohne Ausweis der gesetzlichen Umsatzsteuer aufgrund § 19 Abs. 1 UStG und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben im Glücksmomente-Shop verlinkt. Der Gesamtpreis inklusive Versandkosten wird außerdem am Ende des Bestellvorgangs angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.
b. Wenn wir die Bestellung des Kunden durch Teillieferung erfüllen, entstehen diesem nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferung hingegen auf den Wunsch des Kunden, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
c. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse in der im Glücksmomente-Shop auf dem Bestellformular angegebenen Weise gegen Rechnung. Falls der Kunde während des Bestellvorgangs “Abholung” wählt, liefern wir die Ware gegen Barzahlung in unserem Geschäftsräumen in der Talstraße 4, 71711 Steinheim an der Murr aus.
d. Unsere Rechnungen sind innerhalb von zehn Werktagen nach Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.

4. Lieferung, Versand, Abverkauf, Gefahrübergang, Versicherung

a. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
b. Die von uns angegebenen Fristen für den Versand der Ware gelten stets nur annährend und dürfen daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist. Ist keine Frist oder kein Termin für den Versand angegeben oder sonst vereinbart, gilt eine Lieferung innerhalb von fünf Werktagen als vereinbart.
c. Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder vereinbarten Fristen für den Versand der Ware beginnen am Tag des Eingangs der vollständigen Kaufpreiszahlung inklusive Versandkosten. Für die Einhaltung der Versandfrist oder des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.
d. Wir sind zum jederzeitigen Abverkauf der Ware berechtigt (auch soweit diese auf dem Bestellformular als „Vorrätig“ ausgezeichnet ist), wenn die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von zehn Werktagen nach Zugang der Rechnung bei uns eingeht. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht; ansonsten gilt eine Frist von drei Wochen.
e. In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die auf dem Bestellformular als „nicht vorrätig“ angegeben oder die gemäß vorstehender Regelung abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die jeweils maßgebliche Versandfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von drei Werktagen, insgesamt jedoch höchstens um einen Zeitraum von drei Wochen, jeweils vorausgesetzt,
• die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten ist nicht von uns zu vertreten und
• wir haben die Ware vor Zustandekommen des Vertrags bzw. vor dem Zeitpunkt des Abverkaufs so rechtzeitig nachbestellt, dass unter normalen Umständen mit einer rechtzeitigen Belieferung gerechnet werden konnte.
Falls die Ware ohne unser Verschulden nicht oder trotz rechtzeitiger Nachbestellung nicht rechtzeitig lieferbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Wir werden die Nichtverfügbarkeit der Ware dem Kunden unverzüglich anzeigen und ihm im Falle eines Rücktritts seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten.
f. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Versandunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
g. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Versandunternehmen und sind für vom Versandunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Ein von uns genannter Zeitraum zwischen der Übergabe durch uns an das Versandunternehmen und der Auslieferung an den Kunden ist daher unverbindlich.
h. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der bestellten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Versandunternehmen auf den Kunden über.
i. Wir werden die Ware gegen die üblichen Versandrisiken auf unsere Kosten versichern.

5. Widerrufsrecht

a. Wenn der Kunde Verbraucher ist, steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
b. Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen in der Widerrufsbelehrung des Glücksmomente-Shops wiedergegeben werden. Diese wird dem Kunden im Rahmen der Bestellung mitgeteilt.

6. Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

a. Der Kunde darf von ihm geschuldete Leistungen nur dann zurückbehalten, wenn dessen Gegenanspruch in demselben Vertragsverhältnis begründet worden ist.
b. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegen unsere Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dessen Gegenanspruch ist rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

7. Eigentumsvorbehalt

a. Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Brutto-Kaufpreises (einschließlich Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
b. Der Kunde ist ohne unsere vorige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, über das Eigentum an der von uns gelieferten und noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware (nachfolgend die „Vorbehaltsware“) zu verfügen. Die Verfügung über die Rechtsposition des Kunden in Bezug auf die Vorbehaltsware bleibt zulässig, solange der Dritte auf unser Eigentumsrecht hingewiesen wird.
c. Der Kunde wird die Vorbehaltsware pfleglich behandeln.
d. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
e. Bei Zahlungsverzug sind wird berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

8. Gewährleistung

a. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen. Ist der Kunde jedoch Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung und Lieferung einer mangelfreien Ware wählen. Diese Wahl kann gegenüber dem Kunden nur durch Anzeige in Textform innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Mängelanzeige erfolgen.
b. Falls die Nacherfüllung fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir diese verweigern, ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind jedoch ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Lieferung der Ware anzeigt.
c. Falls der Kunde Unternehmer ist, hat dieser die Ware unverzüglich sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht
• innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder
• sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
d. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware.

9. Haftung

a. Soweit nachfolgend nicht abweichend geregelt, haften wir nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
b. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für unsere vertragliche oder außervertragliche Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Urheberrechte

Die Bilder, Filme, Texte und sonstigen Medien des Glücksmomente-Shops sind urheberrechtlich geschützt. Außer in den gesetzlich erlaubten Fällen ist deren Verwendung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

11. Datenschutz

Die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten werden von uns nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften verarbeitet. Die Einzelheiten diesbezüglich ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Glücksmomente-Shops.

12. Rechtswahl, Gerichtsstand

a. Vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde jedoch Verbraucher und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der vorstehend getroffenen Rechtswahl unberührt.
b. Wenn der Kunde Kaufmann ist, so ist der Gerichtsstand am Wohnsitz des Verkäufers für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. Im Übrigen gelten für die örtliche und internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

13. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

a. Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
b. Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Vertragsbestimmungen und die AGB an die im Rahmen des Bestellvorgangs hinterlegte E-Mail-Adresse. Der Kunde kann die Vertragsbestimmungen und die AGB zudem dadurch sichern, dass er sie über die Funktionen seines Browsers jeweils speichert oder ausdruckt.

14. Online-Schlichtungsplattform

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

Stand: Juni 2021